QUALITÄT DURCH SPEZIALISIERUNG

Durch unsere ausschließliche Spezialisierung auf das Arbeitsrecht kennen wir auch die Teilaspekte bis ins Detail. Erste Informationen zu den häufigsten Themenfeldern finden Sie hier. Fragen zur Ihrer individuellen Situation beantworten wir gerne in einem persönlichen Gespräch. Sprechen Sie uns an.

Abmahnung

Da eine Abmahnung nach Auffassung der Rechtsprechung in die Persönlichkeitsrechte des Arbeitnehmers eingreift, ist es für Sie als Arbeitgeber von elementarer Bedeutung, eine Abmahnung gerichtsfest zu formulieren und darin nur ein tatsächliches, nachweisbares und vertragswidriges Verhalten zu berücksichtigen, kann doch anderenfalls eine Abmahnung auch dann, wenn der Mitarbeiter sich tatsächlich falsch verhalten hat, aus formalen Gründen unwirksam und damit – mit den Worten der Arbeitsgerichtsbarkeit – rechtswidrig sein. Wir unterstützen Sie bei der zuverlässigen und gerichtsfesten Formulierung einer Abmahnung und bei den etwaig erforderlichen arbeitsgerichtlichen Verfahren.

Sind Sie hingegen Arbeitnehmer, so ist es für Sie von besonderer Bedeutung, auf eine Abmahnung zutreffend zu reagieren. Eine unberechtigte Abmahnung kann nicht unwidersprochen bleiben, würde dadurch doch der Eindruck erweckt, der mit der Abmahnung erhobene Vorwurf sei zutreffend. Wenn dann durch die Abmahnung möglicherweise eine Kündigung vorbereitet werden soll, ist eine Reaktion auf die Abmahnung noch dringender. Deshalb haben Sie die Möglichkeit, eine rechtswidrige Abmahnung notfalls durch gerichtliches Urteil aus der Personalakte entfernen zu lassen. Allerdings werden Sie in vielen Fällen ein dringendes Interesse an der möglichst ungestörten Fortsetzung Ihres Arbeitsverhältnisses haben. Deshalb kann vielleicht schon ein Schreibens Ihres Rechtsanwaltes an Ihren Arbeitgeber, mit dem dieser zu Widerruf und Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte aufgefordert wird, die falsche Reaktion sein, auch wenn die Abmahnung noch so rechtswidrig sein mag. Deshalb kann es in solchen Fällen ratsam sein, dem Arbeitgeber eine Stellungnahme zur Abmahnung zu übersenden und diesen zu bitten, die Abmahnung zurück zu nehmen. Sprechen Sie uns an: Wir beraten Sie bei dem Vorgehen gegen die Abmahnung. Wir unterstützen Sie bei dem Entwurf einer eigenen Stellungnahme an den Arbeitgeber. Und wenn es nötig und sinnvoll ist, schreiben wir Ihren Arbeitgeber auch direkt an oder setzen den Widerruf der Abmahnung durch den Arbeitgeber und die Entfernung aus der Personalakte gerichtlich durch.

Arbeitsvertrag

Der Arbeitsvertrag ist die Grundlage einer vielleicht Jahrzehnte währenden Rechtsbeziehung und – ist er erst einmal vereinbart – kaum noch zu verändern. Seit der großen Schuldrechtsreform, die zu einer Geltung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Arbeitsverträge führte, stellt die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung immer höhere Anforderungen und legt Arbeitsverträge im Zweifel stets zu Lasten des Arbeitgebers aus. Gleichzeitig zwingen fortwährende Änderungen der arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen und die wechselhafte Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts trotz der damit verbunden Schwierigkeiten immer wieder zu einer Anpassung der Arbeitsverträge.

Das alles spielt in funktionierenden Arbeitsbeziehungen meist nur eine untergeordnete Rolle. Kommt es jedoch zu Auseinandersetzungen, wird jede Schwäche des Arbeitsvertrages in aller Regel genutzt – häufig mit erheblichen wirtschaftlichen Folgen insbesondere für den Arbeitgeber. Deshalb fragen Sie uns, wenn Sie einen Arbeitsvertrag abschließen möchten. Gerne beraten wir Sie und auf Wunsch können wir gerne den Arbeitsvertrag für Sie entwerfen.

Arbeitszeugnis

Dass ein Arbeitszeugnis “wohlwollend und qualifiziert” sein soll, ist allgemein bekannt. Dass sich jeder Arbeitnehmer gegen die Wertung, er habe sich “stets bemüht”, wehren wird, gleichermaßen. Gleichwohl kommt es immer wieder zu arbeitsgerichtlichen Streitigkeiten über Inhalt und Form eines Arbeitszeugnisses. So hatte die Rechtsprechung nicht nur über übliche Formulierungen zu entscheiden, sondern auch darüber, ob das Arbeitszeugnis vom Arbeitnehmer abzuholen oder vom Arbeitgeber per Post zu versenden ist, wer das Zeugnis unterzeichnen darf und wie die Unterschrift zu leisten ist (nicht zu groß und nicht zu klein).

Auch wenn solche Auseinandersetzungen auf den ersten Blick verwundern mögen, spiegeln sie doch die Interessenlage wider, ist ein gutes Arbeitszeugnis für den ausscheidenden Mitarbeiter doch von elementarer Bedeutung für den weiteren beruflichen Weg. Wir helfen Ihnen bei der rechtssicheren und zuverlässigen Formulierung oder Beurteilung des Arbeitszeugnisses – und wenn es erforderlich wird, auch bei der Durchsetzung Ihrer Ansprüche.

Betriebsverfassungsrecht

Für die betriebliche Arbeit ist das Betriebsverfassungsgesetz längst zentrales Element der Rechtsgestaltung. Die Mitbestimmung in personellen Angelegenheiten bei Einstellung, Eingruppierung, Versetzung oder Kündigung gehört ebenso dazu wie die Ausgestaltung sozialer Angelegenheiten.

Das Betriebsverfassungsrecht ist unsere besondere Domäne. Ob es um die Ordnung im Betrieb, die Verteilung der Arbeitszeit, Zahlung von Zulagen oder die Nutzung von EDV geht: Immer ist der Betriebsrat zu beteiligen und kann verlangen, an der betrieblichen Regelung mitzuwirken. Wir sind seit vielen Jahren im Betriebsverfassungsrecht tätig, manche von uns fast ausschließlich. Uns sind kaum noch Fragen neu, und doch erhalten Sie von uns keine Standardantworten, sondern eine maßgeschneiderte Lösung für Ihre Probleme; auf der Basis unserer Erfahrungen, juristisch einwandfrei und passend für Ihren Betrieb. Wir unterstützen Sie bei Entwurf, Ausarbeitung und Verhandlung der Betriebsvereinbarungen – und wenn es sein muss, auch bei der Durchsetzung dessen, was Sie vereinbart haben.

Chefärzte

Chefärzte tragen in besonderer Weise Verantwortung für die Gestaltung und Erhaltung eines leistungsfähigen Krankenhauswesens. Dabei soll der Chefarzt in seiner Person heute nicht nur medizinischer Spezialist, sondern auch Betriebswirt und Personalmanager sein und die entsprechende Verantwortung tragen, obwohl ihm die dafür erforderlichen Kompetenzen häufig nicht übertragen werden. Trotz der höheren Verantwortung, die von Chefärzten getragen werden soll, wollen viele Krankenhausträger auch im Bereich der Chefarztvergütung andere Vergütungsstrukturen einführen.

Ob es um das Liquidationsrecht, die Frage der Überleitung in den TV Ärzte, die neuen Vertragsmuster der Deutschen Krankenhausgesellschaft für Chefarztverträge oder um Zielvereinbarungen geht – immer wieder müssen Sie sich mit Verschlechterungen von Rahmenbedingungen Ihrer Arbeit befassen. Wir begleiten Sie auf diesem Weg, damit Sie sich dem widmen können, was Ihnen eigentlich wichtig ist und worauf Ihre Patienten vertrauen: Ihrer ärztlichen Kunst.

Kündigung

Wenig ist so einschneidend wie eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses. Sind Sie Arbeitnehmer, so kann Ihnen die wirtschaftliche Grundlage Ihres Lebens verloren gehen, wenn die Kündigung wirksam ist. Für den Arbeitgeber hingegen bedeutet eine unwirksame Kündigung ein erhebliches wirtschaftliches Risiko – zumal dann, wenn er nach einem langen Prozess das Entgelt für viele Monate nachzahlen muss, ohne dass der gekündigte Arbeitnehmer gearbeitet hat.

Bei Kündigungen wird nach ihrer Art zwischen ordentlichen (fristgemäßen) und außerordentlichen (fristlosen) und nach ihrer Begründung zwischen betriebsbedingten, personenbedingten (z.B. Krankheit) und verhaltensbedingten Kündigungen unterschieden. Allen ist gemein, dass sie als rechtmäßig gelten, wenn nicht binnen einer Frist von drei Wochen nach Zugang der Kündigung eine Kündigungsschutzklage erhoben wird. Was sich aber in der Kürze so einfach anhört, kann in der Praxis außerordentlich vielgestaltig erscheinen. Um Ihnen einen Eindruck davon zu vermitteln, haben wir in der rechten Spalte aktuelle Informationen zum Kündigungsrecht zusammengefasst.

Bei einer Kündigung kommt es deshalb ganz erheblich auf die Prozessvertretung an. Aber viele entscheidende Weichen, die über Obsiegen oder Unterliegen im Prozess und die Höhe einer etwaigen Abfindung entscheiden können, werden schon vor Ausspruch der Kündigung gestellt. Warten Sie deshalb nicht, bis es zu spät ist. Kommen Sie rechtzeitig zu uns, damit wir gemeinsam Wege suchen können, um Ihr Problem zu lösen.

Umstrukturierungen

Einen besonderen Schwerpunkt unserer Tätigkeit stellt die arbeitsrechtliche Begleitung von Restrukturierungs- und Privatisierungsmaßnahmen einschließlich der Kollektivverhandlungen dar, häufig auch in enger Zusammenarbeit mit wirtschaftlichen Sachverständigen.

Ob es ‘nur’ um eine Umstrukturierung geht oder um Betriebsübergänge, Massenentlassungen oder Umwandlungen: Solche Maßnahmen werden oft mit einem hohen Zeitdruck verfolgt – diesen unter kreativem Gebrauch der Instrumente des Betriebsverfassungsgesetzes und des Gesellschaftsrechts aktiv zu nutzen und nicht zum Getriebenen der Geschehnisse zu werden, gehört zu den wichtigsten Aufgaben der Begleitung solcher Maßnahmen. Gleichzeitig darf nicht außer Acht gelassen werden, dass die Beteiligten vielleicht noch lange Zeit gemeinsam vertrauensvoll zusammenarbeiten können müssen. Bei dieser schwierigen Gratwanderung begleiten wir Sie, auch mit der Unterstützung oder Führung von Verhandlungen über Interessenausgleich und Sozialplan, auch in der Einigungsstelle. In enger Zusammenarbeit mit dem Tarifpartner begleiten wir Sie auch bei Verhandlung und Abschluss eines Tarifvertrages und vertreten Sie gegebenenfalls auch gegenüber der Agentur für Arbeit und anderen Behörden.

Versetzung

Wie so oft, stellt sich die Frage nach der Zulässigkeit einer Versetzung im funktionierenden Arbeitsverhältnis nur selten. Wenn es aber Störungen gibt oder der Betriebsrat übergangen wird, stellt sich die Situation schnell anders dar. Dabei ist zwischen der individualrechtlichen und der kollektivrechtlichen Ebene zu unterscheiden.

Individualrechtlich ist eine Versetzung immer zulässig, wenn diese vom Direktionsrecht des Arbeitgebers gedeckt ist. Während dieses früher einfach zu bestimmen war, baut das Bundesarbeitsgericht seit der Geltung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Arbeitsverträge immer neue Hürden für Arbeitgeber auf. So soll beispielsweise die Übertragung einer anderen zumutbaren Tätigkeit schon dann nicht mehr möglich sein, wenn dem Mitarbeiter nach der Formulierung des Arbeitsvertrags auch unzumutbare Tätigkeiten hätten übertragen werden können. Infolge der Rechtsentwicklung der letzten Jahre bedarf es deshalb heute in vielen Fällen sogar einer Änderungskündigung oder einer einvernehmlichen Vertragsänderung, um die neue Tätigkeit arbeitsvertraglich zu fundieren.

Das Betriebsverfassungsgesetz schreibt bei Versetzungen darüber hinaus die Beteiligung des Betriebsrates vor. Dabei unterscheidet das BetrVG nicht zwischen “Umsetzungen” und “Versetzungen”, sondern macht jede Zuweisung eines anderen Arbeitsbereichs von der Zustimmung des Betriebsrates abhängig, wenn diese

  • voraussichtlich die Dauer von einem Monat überschreitet,

oder

  • mit einer erheblichen Änderung der Umstände verbunden ist, unter denen die Arbeit zu leisten ist.

Dabei kann der Betriebsrat seine Zustimmung aber keineswegs willkürlich verweigern; nur dann, wenn der Widerspruch binnen einer Frist von einer Woche schriftlich erklärt und im Widerspruch auf einen der in § 99 BetrVG genannten Gründe hinreichend Bezug genommen wird, ist der Widerspruch beachtlich.

Einem Arbeitnehmer kann aber auch bei einem Widerspruch des Betriebsrates im Regelfall nur geraten werden, der Versetzungsanweisung vorläufig – ohne Anerkennung ihrer Rechtmäßigkeit – zu folgen. Auch wenn die ohne wirksame Zustimmung des Betriebsrats erfolgte Versetzungsanweisung aus rechtlicher Sicht unwirksam sein mag, vermag der Arbeitnehmer häufig nicht einzuschätzen, ob der Widerspruch des Betriebsrates

Vertragsgestaltung

Gerne sind wir für Sie tätig, wenn Sie einen Prozess zu führen haben. Aber viele Prozesse könnten verhindert werden, wenn die vertraglichen Beziehungen in anderer Weise gestaltet worden wären. Aber wenn das Kind erst einmal in den Brunnen gefallen ist, ist es häufig schon zu spät. Das gilt für Arbeitsverträge ebenso wie für Betriebsvereinbarungen, Sozialpläne oder Tarifverträge.

Deshalb sprechen Sie uns nicht erst an, wenn es zu spät ist. Gerne helfen wir Ihnen bei der sorgfältigen und rechtssicheren Gestaltung Ihrer Verträge.

Bevor es zu spät ist!