Arbeitsrecht und Kommunikation I – Grundlagen

Im Grundseminar werden Mitglieder der Jugend- und Auszubildendenvertretung, die noch kein Seminar besucht haben, mit den Rechten und Pflichten der Jugend- und Auszubildendenvertretung vertraut gemacht. Welche Möglichkeiten der Einwirkung hat die Jugend- und Auszubildendenvertretung und wie sieht die Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat aus? Diese Themen werden in Gesprächen und Vorträgen behandelt. Zur Aufgabenerfüllung gehören auch […]

Was hat die „GroKo“ vor und wie können sich Betriebsräte vorbereiten

Die Mitglieder der SPD haben ihre Zustimmung zur großen Koalition von CDU, CSU und SPD („GroKo“) gegeben und die neue Regierung ist im Amt. Der Koalitionsvertrag beschreibt auf 185 Seiten, welche Schwerpunkte die neue Regierung setzen und welche Vorhaben sie umsetzen möchte. Ein erheblicher Teil dieser Planungen betrifft das Arbeitsrecht. Es ist damit zu rechnen, […]

Beendigung des Arbeitsverhältnisses

In diesem Seminar wird ein wichtiger Schwerpunkt des deutschen Arbeitsrechts, die Beendigung von Arbeitsverhältnissen vermittelt. Die verschiedenen Formen der Beendigung von Arbeitsverhältnissen werden eingehend erörtert, das System des Kündigungsschutzes wird vorgestellt, die unterschiedlichen Voraussetzungen und Arten der Kündigung sind Thema im individualrechtlichen Teil. Die Beteiligungsrechte und Handlungsmöglichkeiten des Betriebsrats bei Kündigungen bilden das zweite Hauptthema […]

Dr. Astrid Siebert

Rechtsanwältin (Bundesrepublik Deutschland). Fachanwältin für Arbeitsrecht Schwerpunkte: Arbeitsrecht, Gesellschaftsrecht, Erbrecht Telefon Sekretariat: 05 61 / 788099-14 Telefax Sekretariat: 05 61 / 788099-25 eMail: siebert@mosebach-partner.de (PGP-Key downloaden) Geboren am 06.01.1982 in Kassel, Studium der Rechtwissenschaften an der Georg-August-Universität Göttingen, Rechtsreferendariat im OLG-Bezirk Frankfurt am Main, wissenschaftliche Tätigkeit an den Universitäten Kassel und Göttingen. Von 2010 bis […]

Sozialauswahl – Der Teufel steckt im Detail

Die Sozialauswahl ist ein Begriff aus dem deutschen Arbeitsrecht. Nach § 1 Abs. 3 KSchG ist eine Kündigung auch dann sozialwidrig und damit unwirksam, wenn zwar dringende betriebliche Gründe für eine Kündigung vorliegen, der Arbeitgeber aber bei der Auswahl der zu entlassenden Arbeitnehmer soziale Gesichtspunkte nicht oder nicht ausreichend berücksichtigt hat. Die Notwendigkeit, eine Sozialauswahl […]

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Schließung der „City BKK“ führt nicht ohne Weiteres zur Beendigung aller Arbeitsverhältnisse Die 1. Kammer des LAG-Baden-Württemberg hat am 21.05.2012 – abweichend von Entscheidungen der 7. Kammer des Gerichts vom 18.05.2012 in einer Reihe von Parallelverfahren – entschieden (AZ. 1 Sa 2/12), dass die zum 30.6.2011 erfolgte Schließung der „City BKK“ die Arbeitsverhältnisse der dort […]

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BAG zu rechtsmissbräuchlicher Kettenbefristung von Arbeitsverträgen Nachdem sich bereits der Europäische Gerichtshof (vgl. EuGH, Urteil v. 26.1.2012 – Rs. C-586/10) mit dem Fall der langjährigen Kettenbefristung von Arbeitsverträgen einer Kölner Justizangestellten befasst hatte, musste nunmehr das Bundesarbeitsgericht (BAG) in dem Fall entscheiden (vgl. BAG, Urteile v. 18.7.2012 – 7 AZR 443/09). Weiterlesen Keine Ausschüttung erhöhten […]

Vertragsgestaltung und -überprüfung

Da von den gesetzlichen Regelungen der §§ 84 ff. HGB teilweise nicht zum Nachteil des Handelsvertreters abgewichen werden kann, stützen sich Unternehmer in der Praxis häufig auf unwirksame Klauseln, ohne dass dies dem Handelsvertreter bewusst ist. Dieser geht regelmäßig davon aus, dass der geschlossene Vertrag einzuhalten ist, ohne sich Gedanken über ggf. unwirksame Klauseln zu […]

Kündigung und Wirksamkeitsvoraussetzungen

Handelsvertreter haben keinen Kündigungsschutz, weshalb ordentliche Kündigungen nicht etwa anhand des Kündigungsschutzgesetzes auf ihre Wirksamkeit überprüft werden können. Zu prüfen ist jedoch stets die Einhaltung der gesetzlichen oder vertraglichen Kündigungsfrist und etwaiger Formvorschriften für die Kündigung. Zu beachten ist insoweit, dass die Kündigung eines Handelsvertretervertrags sogar mündlich erfolgen kann, wenn vertraglich keine Schriftform und/oder besondere […]

Kostentragungspflicht des Unternehmers für Muster und weitere Hilfsmittel des Handelsvertreters

Vielfach wird von den Unternehmern nicht beachtet, dass Handelsvertreter einen Anspruch auf kostenlose Überlassung von Hilfsmitteln gemäß § 86a HGB haben, soweit sie auf diese angewiesen sind, um ihrer Pflicht zur Vermittlung bzw. zum Abschluss von Geschäften nachzukommen. Dies gilt insbesondere für sämtliche Muster. Insbesondere im Textilbereich wird von den Handelsvertretern häufig unter Verweis auf […]

Einstandsvereinbarung

In der Praxis stellen sich die Unternehmer vielfach die Frage, ob der Anspruch auf den Ausgleichsanspruch durch eine kluge Gestaltung des Vertrags umgangen werden kann, ohne einen Arbeitsvertrag abschließen und damit einen Arbeitnehmer mit Kündigungsschutz beschäftigen zu müssen. Nach der sehr strengen Rechtsprechung haben die Umgehungsversuche im Ergebnis eher geringe Chancen, da der Ausgleichsanspruch das […]

Buchauszug und rückständige Provisionen

Über die Frage des Bestehens und der Höhe des Ausgleichsanspruches bei einer Vertragsbeendigung hinaus stellen sich häufig Fragen nach rückständigen Provisionen. Zu deren Bezifferung bietet es sich auf Seiten des Handelsvertreters regelmäßig an, einen sog. Buchauszug gegen den Unternehmer geltend zu machen. Der Handelsvertreter kann gemäß § 87c Abs. 2 HGB einen Buchauszug über alle […]

Ausgleichsanspruch

Zur Abgeltung von vom Handelsvertreter geschaffenen Vorteilen, die dem Unternehmer nach der Vertragsbeendigung verbleiben (Kundenstamm) sowie letztlich auch zur Kompensation für die fehlende soziale Absicherung steht dem Handelsvertreter bei Beendigung des Handelsvertreterverhältnisses regelmäßig der sogenannte Ausgleichsanspruch zu. Besondere Vorsicht ist aber bei Eigenkündigungen des Handelsvertreters geboten, da der Ausgleichsanspruch bei einer solchen nach den gesetzlichen […]

Handelsvertreter und Arbeitnehmer im Außendienst

Der Handelsvertreter wird im Auftrag des Unternehmers auf Basis eines Handelsvertretervertrages als Selbstständiger tätig. Er ist mithin kein Arbeitnehmer, weshalb weder der Unternehmer für ihn Sozialabgaben zahlen muss noch der Handelsvertreter Kündigungsschutz hat. Gerne klären wir für Sie etwaige Abgrenzungsfragen. Insoweit weisen wir daraufhin, dass die im Vertrag als Handelsvertreter bezeichneten Personen sich in der […]

Erbschaft- und Schenkungsteuer

Schenkungen sowie Erwerbe von Todes wegen (z.B. Erbschaften und Vermächtnisse) unterliegen der Erbschaft- und Schenkungsteuer. Ob bzw. wie viel Steuer anfällt, bemisst sich nach dem Wert des Erwerbs abzüglich der sachlichen und persönlichen Freibeträge (= steuerpflichtiger Erwerb) sowie nach dem Steuersatz, der wiederum je nach Steuerklasse des Erwerbers variiert. Der Wert des Erwerbs wird nach […]

Umgang mit dem Betriebsrat – Workshop für Führungskräfte

Wenn in einem Betrieb erstmalig ein Betriebsrat gewählt wurde, müssen auch Führungskräfte darauf reagieren. Dieses Seminar soll dazu dienen, die Bildung eines Betriebsrats nicht nur als Einschränkung zu begreifen, sondern die Chancen zu erkennen, die für ein Unternehmen mit der Wahl eines Betriebsrates eröffnet werden. Ferner soll das Seminar Grundzüge der Mitbstimmungsrechte des Betriebsrats vermitteln. […]

Hinweise LAG Frankfurt

Hinweise des Hessischen Landesarbeitsgerichts zu Wertfestsetzungen im Urteils- und Beschlussverfahren.

Aktuelle Seminare

Wir haben unsere aktuellen Seminare online gestellt. Einen Überblick über unsere Seminare finden Sie hier. Aktenzeichen:

Spezialfragen des Arbeitsverhältnisses – Grundlagen des Arbeits- und Betriebsverfassungsrechts

Neben der Mitbestimmung in sozialen und personellen Angelegenheiten bilden die Spezialfragen aus dem Arbeitsverhältnis für die Betriebsratsarbeit und die Auswirkungen auf die ArbeitnehmerInnen eine wichtige Rolle. Das Seminar beschäftigt sich mit individuellen arbeitsrechtlichen Problemen der Entgeltzahlung, dem Betrieblichen Eingliederungsmanagement, den Haftungsfragen im Arbeitsverhältnis. Ebenso werden Personalplanungsintrumente, sowie Spezialfragen des Kündigungsrechts behandelt. Neben der Mitbestimmung in […]

Vom Arbeitsvertrag zur Einstellung – Grundlagen des Arbeits- und Betriebsverfassungsrechts

In vier Bausteinen Arbeits- und Betriebsverfassungsrecht werden die Grundlagen vermittelt, die jeder Betriebsrat braucht. Diese Bausteine sind jeder für sich abgeschlossen, aber alle vier sind zusammen die Voraussetzung, grundlegende Kenntnisse von der Einstellung bis zur Kündigung zu erwerben. Diese Kenntnisse stellen eine wesentliche Voraussetzung für eine qualifizierte Vertretung der Interessen der Arbeitnehmerinnen durch den Betriebsrat […]