LAG Hamm: Bestimmungen der AVR verstoßen gegen § 12 EFZG und sind damit unwirksam

Das Landesarbeitsgericht Hamm hatte sich mit der Frage zu befassen, wie Bereitschaftsdienste im Anwendungsbereich der Richtlinien für Arbeitsverträge in den Einrichtungen des deutschen Caritasverbandes (AVR) zu vergüten sind, wenn diese im Dienstplan vorgesehen sind, aufgrund von Arbeitsunfähigkeit des betroffenen Mitarbeiters jedoch tatsächlich nicht geleistet werden können. Folgender Sachverhalt liegt der Entscheidung zugrunde: Der Kläger war […]

BAG: Ärztlicher Hintergrunddienst: Rufbereitschaft oder Bereitschaftsdienst

Im streitigen Fall leistete ein Oberarzt, auf dessen Arbeitsverhältnis der TV-Ärzte/TdL Anwendung findet, außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit regelmäßig Hintergrunddienste. Während dieser Dienste musste der Kläger auch telefonisch erreichbar sein. Im Übrigen enthielten die Anordnungen des Arbeitgebers jedoch keine Vorgaben zum Aufenthaltsort oder der Zeitspanne, innerhalb derer der Kläger die Arbeit in der Klinik im Bedarfsfall aufzunehmen hatte. Im Hintergrunddienst hatte der Kläger dabei auch mögliche Organtransplantationsangebote der […]