LAG München: Anordnung zur Rückkehr aus dem Homeoffice

In der dem Urteil zugrunde liegenden Fallkonstellation hatte die Arbeitgeberin seit Dezember 2020 aufgrund der Corona-Pandemie die Erlaubnis erteilt, dass mit Ausnahme des Sekretariats alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Betriebs […]

BAG: Abmahnung wegen unterbliebener Anzeige einer Nebentätigkeit

Das Bundesarbeitsgericht hatte im vorliegenden Revisionsverfahren darüber zu entscheiden, ob Arbeitnehmer zur Anzeige von Nebentätigkeiten vor deren Aufnahme verpflichtet sind und ob ein Verstoß gegen diese Anzeigepflicht eine Abmahnung rechtfertigen kann.  […]

BAG: Zur Berücksichtigung „billigen Ermessens“ durch den Arbeitgeber bei Versetzungen

Nach einer Entscheidung des BAG aus dem Juli 2013 ist bei Versetzungen eine Auswahl des Arbeitgebers, die nur solche Arbeitnehmer erfasst, die vorher befristete Arbeitsverträge hatten, ermessensfehlerhaft. Im entschiedenen Fall […]

BAG stellt klar: Arbeitnehmer, der nicht über eine Vertragsänderung verhandeln will, kann die Teilnahme an einem entsprechenden Personalgespräch ablehnen

Das BAG sieht keine Verpflichtung des Arbeitnehmers, gegen seinen erklärten Willen an einem Personalgespräch über die Verhandlung eines Änderungsvertrages teilzunehmen. Eine gleichwohl dem Arbeitnehmer wegen der Verweigerung solcher Gespräche erteilte […]

LAG Köln: Versetzung in untergeordnete Position

Ein Arbeitnehmer wurde als Fachreferent Qualitätszirkel Krankenversicherung eingestellt. In dieser Position war er direkt der Geschäftsleitung unterstellt und übte gegenüber den Regionalleitern ein Weisungsrecht aus. Nach acht Jahren wurde der […]

BAG: Zulässigkeit einer Versetzungsklausel

Das BAG hat an die Anforderungen an die Zulässigkeit einer Versetzungklausel im Arbeitsvertrag weiter verschärft. Im Arbeitsvertrag der bei einem Arbeitgeber der Metallindustrie beschäftigten Klägerin befand sich folgende Bestimmung: Frau […]