In der dem Urteil zugrunde liegenden Fallkonstellation hatte die Arbeitgeberin seit Dezember 2020 aufgrund der Corona-Pandemie die Erlaubnis erteilt, dass mit Ausnahme des Sekretariats alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Betriebs […]
Das Bundesarbeitsgericht hatte im vorliegenden Revisionsverfahren darüber zu entscheiden, ob Arbeitnehmer zur Anzeige von Nebentätigkeiten vor deren Aufnahme verpflichtet sind und ob ein Verstoß gegen diese Anzeigepflicht eine Abmahnung rechtfertigen kann. […]
Nach einer Entscheidung des BAG aus dem Juli 2013 ist bei Versetzungen eine Auswahl des Arbeitgebers, die nur solche Arbeitnehmer erfasst, die vorher befristete Arbeitsverträge hatten, ermessensfehlerhaft. Im entschiedenen Fall […]
Das BAG sieht keine Verpflichtung des Arbeitnehmers, gegen seinen erklärten Willen an einem Personalgespräch über die Verhandlung eines Änderungsvertrages teilzunehmen. Eine gleichwohl dem Arbeitnehmer wegen der Verweigerung solcher Gespräche erteilte […]
Ein Arbeitnehmer wurde als Fachreferent Qualitätszirkel Krankenversicherung eingestellt. In dieser Position war er direkt der Geschäftsleitung unterstellt und übte gegenüber den Regionalleitern ein Weisungsrecht aus. Nach acht Jahren wurde der […]
Das BAG hat an die Anforderungen an die Zulässigkeit einer Versetzungklausel im Arbeitsvertrag weiter verschärft. Im Arbeitsvertrag der bei einem Arbeitgeber der Metallindustrie beschäftigten Klägerin befand sich folgende Bestimmung: Frau […]
