BAG: Vorlage zum EuGH zur Frage des Kirchenaustritts als Kündigungsgrund

In dem zu entscheidenden Fall war die Klägerin bereits bis Mitte 2014 als Hebamme bei einem Krankenhausträger angestellt, der die Grundordnung des kirchlichen Dienstes satzungsgemäß übernommen hat und die AVR-Caritas […]

LAG Hamm: Unterlassungs- und Schadensersatzanspruch bei Datenweitergabe im Konzern

Die Klägerin in diesem Verfahren ist Mitarbeiterin in einem Krankenhaus, das zum Verbund eines Krankenhaus-Konzerns gehört. Ihr unmittelbarer Arbeitgeber hatte an die Konzernmuttergesellschaft Beschäftigtendaten weitergegeben. Dazu gehörten unter anderem Namen […]

BAG: Eingruppierung einer Bereichsleitung in der Pflege nach den AVR Caritas

Die Arbeitgeberin betreibt ein Krankenhaus mit ca. 370 Beschäftigten. Für den Betrieb ist ein Betriebsrat gebildet, gleichwohl richtet sich die Vergütung nach den Richtlinien für Arbeitsverträge in den Einrichtungen des […]

BAG: Schon wieder eine Kehrtwende in Sachen Überstundenvergütung bei Teilzeitbeschäftigung

Wieder einmal hat das Bundesarbeitsgericht die Frage der Vergütung von Überstunden bei Wechselschicht- und Schichtarbeit in Krankenhäusern beschäftigt. Dem Dienstverhältnis lag in diesem Fall der TVöD-K zugrunde. Die Klägerin ist als Pflegekraft in […]

ArbG Aachen: Kollision zwischen kirchlichem Arbeitsrecht und einzelvertraglichen Regelungen

Streitgegenständlich war unter anderem die Vergütungsklage eines Oberarztes über 51.898,80 € brutto nebst Zinsen in Höhe von 5%-Punkten über dem Basiszinssatz seit dem 16.03.2021 zu zahlen.  Die Beklagte betreibt ein Krankenhaus und ist Mitglied des Diakonischen […]

BAG: Eingruppierung einer Stationsleiterin gem. TVöD/VKA

Beschäftigte in der Pflege leiten im Regelfall dann eine „große Station“ i.S.d. Entgeltgruppe P 13 der Anlage 1 – Entgeltordnung (VKA) zum TVöD/VKA, wenn ihnen als Stationsleitung mehr als 12 […]