Das Bundesarbeitsgericht hatte sich in einer Entscheidung vom 23.10.2014 mit der Frage zu befassen, ob und wenn ja, in welcher Weise, die Arbeitsgerichte bei Ermittlung des Kündigungssachverhalts die Feststellungen aus […]
Das Bundesarbeitsgericht hatte sich in einem Beschluss vom 22.10.2014 mit der Frage zu befassen, ob ein GmbH-Geschäftsführer nach seiner Abberufung vor den Arbeitsgerichten klagen kann oder sich an die ordentlichen […]
Das Bundesarbeitsgericht verwendet – wie den auf der Homepage des Gerichts abrufbaren Entscheidungen zu entnehmen ist – ab 2015 den ECLI-Urteilsidentifikator. So steht zB im Kopf des Deckblattes (rechts oben) […]
Das Bundesarbeitsgericht lässt auch bei einer außerordentlichen Verdachtskündigung, also einer Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber, die (nur) auf den Verdacht einer schwerwiegenden Pflichtverletzung gestützt wird, das Nachschieben von Kündigungsgründen […]
Der Kläger erkrankte am 25.09.2006 und blieb seither arbeitsunfähig. Mit Schreiben vom 15.10.2007 kündigte die beklagte Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis. Ein betriebliches Eingliederungsmanagement hatte sie zuvor nicht durchgeführt und verwies darauf, […]
Eine Kündigung muss nach der Bestimmung von § 4 KSchG innerhalb einer Frist von drei Wochen durch Erhebung einer Kündigungsschutzklage angegriffen werden, da sie anderenfalls als rechtmäßig gilt. Das gilt […]
Eine in der Verkaufsstelle einer Drogeriekette als Verkaufsstellenverwalterin Beschäftigte wurde im Rahmen einer Spätkontrolle beim Verlassen ihrer Arbeitsstelle kontrolliert. Dabei wurde in ihrer Jackentasche ein von ihr entwendeter Lippenstift entdeckt. […]
Ein Angestellter erhielt wegen wiederholter Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten und aufgrund einer langandauernder Arbeitsunfähigkeit von seinem Arbeitgeber eine Kündigung. Gegen diese erhob er erst nach über einem Monat eine Kündigungsschutzklage und […]
Ein Elektroinstallateur erhielt von seinem Arbeitgeber aufgrund Fehlzeiten wegen exzessiven Alkoholgenusses eine außerordentliche, fristlose Kündigung. Dieses Schreiben war ihm bereits fast zwei Wochen zuvor angekündigt worden. Der Arbeitnehmer klagte aber […]
Der Kläger erhielt von seiner Arbeitgeberin, einer unter der Bezeichnung „N. + Partner Architekten“ firmierenden Partnerschaftsgesellschaft, mit Datum vom 19.05.2003 eine fristlose, hilfsweise fristgerechte Kündigung aufgrund angeblicher Fehler, die der […]
Die Arbeitsgerichte haben unternehmerische Entscheidungen, die zur Begründung betriebsbedingter Kündigungen herangezogen werden, nur auf Willkür oder Missbrauch und nicht auf ihre organisatorische oder betriebswirtschaftliche Zweckmäßigkeit zu überprüfen. Der Kläger war […]
Ein Rechtsanwalt beantragte beim Landesarbeitsgericht Hamm Prozesskostenhilfe unter Beiordnung der eigenen Person als Rechtsanwalt. Das wurde vom Bundesarbeitsgericht abgelehnt. Die Vorschrift von § 121 Abs. 1 ZPO, nach der ein […]
