BAG: Sollstundenreduzierung für auf Arbeitstage fallende Feiertage

Im vorliegenden Rechtstreit machte ein bei einer städtischen Feuerwehr tätiger Mitarbeiter die Gutschrift von 96 Stunden auf seinem Arbeitszeitkonto geltend. Das bei der Stadt geregelte Dienstplanmodell sieht einen rollierenden 48-Stundendienst vor, mit zwei aufeinanderfolgenden Zwölf-Stundendiensten und in Einzelschichten. Die Beklagte führt für den Kläger ein Arbeitszeitkonto. Bis Ende 2016 reduzierte die Stadt die Sollwochenarbeitszeit zunächst […]

BVerwG: Verbot von Sonntagsarbeit und Feiertagsarbeit

Das Arbeitszeitgesetz verbietet die Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen, sieht aber diverse Ausnahmen vor. Ferner werden auch Landesregierungen ermächtigt, durch Rechtsverordnung weitere Ausnahmen zur Vermeidung erheblicher Schäden unter Berücksichtigung des Schutzes der Arbeitnehmer und der Sonn- und Feiertagsruhe für Betriebe zuzulassen, in denen die Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn- oder Feiertagen zur Befriedigung […]