BAG: Schon wieder eine Kehrtwende in Sachen Überstundenvergütung bei Teilzeitbeschäftigung

Wieder einmal hat das Bundesarbeitsgericht die Frage der Vergütung von Überstunden bei Wechselschicht- und Schichtarbeit in Krankenhäusern beschäftigt. Dem Dienstverhältnis lag in diesem Fall der TVöD-K zugrunde. Die Klägerin ist als Pflegekraft in […]

BAG: Umrechnung des Urlaubsanspruchs bei unterjähriger Änderung der Anzahl der Arbeitstage pro Woche

In der Entscheidung ging es um eine Arbeitnehmerin, welche ihre Arbeitsleistung in Teilzeit an drei Tagen pro Woche erbrachte und während des streitgegenständlich für den Urlaubsanspruch zu betrachtenden Kalenderjahres sich […]

BAG: Überstundenzuschläge für Teilzeitbeschäftigte auch bei Jahresarbeitszeitkonto

Nach der ersten Entscheidung des BAG zu Überstunden bei Wechselschicht und Schichtarbeit vom 25.4.2013 (6 AZR 800/11) und der Bestätigung der Anwendung der Grundsätze dieser Entscheidung auch auf Teilzeitkräfte vom […]

BVerfG: Mehrfache sachgrundlose Befristung grundsätzlich verboten

Das Verbot der mehrfachen sachgrundlosen Befristung nach § 14 Abs. 2 S. 2 TzBfG, welches keine starre zeitliche Grenze beinhaltet, ist nach der aktuellen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 06.06.2018 verfassungskonform. […]

BAG: Keine (relative) Kürzung offener Urlaubsansprüche bei Wechsel in eine Teilzeittätigkeit

Das Bundesarbeitsgericht hatte sich in einer Entscheidung vom 10.02.2015 mit der Frage zu befassen, ob bei einem Arbeitnehmer nach einem Wechsel von einer Vollzeittätigkeit in eine Teilzeittätigkeit (mit weniger Wochenarbeitstagen) […]

BAG: Berechnung der Sozialplanabfindung von Teilzeitbeschäftigten

Die Beklagte hatte mit dem bei ihr gebildeten Gesamtbetriebsrat Anfang Januar des Jahres 2006 einen Sozialplan vereinbart. Die Höhe der Abfindung richtete sich nach folgender Formel: Lebensalter x Betriebszugehörigkeit x […]

BAG: Zur Höhe der Karenzentschädigung bei Kündigung während der Elternteilzeit

Zwischen dem Arbeitnehmer und der Arbeitgeberin war eine Wettbewerbsabrede mit einer Karenzentschädigung in Höhe der Hälfte des zuletzt bezogenen Arbeitsentgelts vereinbart. Der Arbeitnehmer ging auf eigenen Wunsch in Elternteilzeit in […]

LAG München: Anspruch auf Verlängerung der Arbeitszeit

Eine seit Jahren im Zustelldienst im Umfang von zuletzt 19,5 Wochenstunden beschäftigte Teilzeitkraft bewarb sich auf eine Vollzeitstelle, die in der gleichen Niederlassung in einem anderen Zustellstützpunkt ausgeschrieben wurde. Der […]

BAG: Benachteiligung geringfügig Beschäftigter durch Tarifvertrag

Soweit ein Tarifvertrag vorsieht, dass Zeiten geringfügiger Beschäftigung auf die Beschäftigungszeit i.S.d. BAT nicht anzurechnen sind verstößt dieses gegen § 4 Abs. 1 TzBfG und ist unwirksam. Die klagende Arbeitnehmerin […]